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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Indem bei der ersten Seite der Anmeldung/Registrierung die AGB durch den Anmeldenden durch „Häkchensetzung“ akzeptiert werden, erklärt er, die AGB vorher gelesen und verstanden zu haben und akzeptiert diese ausschließlich. Ohne diese Akzeptanz (Einverständniserklärung) kann und darf eine Anmeldung auf dem Internetportal flirtplace-one.de nicht erfolgen.


§ 1 Gültigkeit


(1) In den nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden die Nutzungsbedingungen sowie das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer als natürliche Person und der Betreibergesellschaft des Portals flirtplace-one.de, der NMC networks-media-consult Ltd. (nachfolgend Betreiber genannt) geregelt für Verträge ab dem 30.04.2009. Für Verträge vor dem 30.04.2009 gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Anmeldung per Email zugeschickt wurden.

(2) Mit „Häkchensetzung“ mittels Mausklick bei „Ich akzeptiere die AGB und Datenschutzbestimmungen“ auf der ersten Anmeldeseite sowie mit der Durchführung der Anmeldung  erklärt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und diese zu akzeptieren.


§ 2 Leistungsbestandteile


(1) Der Betreiber betreibt im Internet unter flirtplace-one.de eine Kontaktplattform und stellt dem Nutzer den Zugriff auf seine Datenbank, die Kundenprofile und Informationen anderer Nutzer beinhaltet, zur Verfügung, d. h. der Nutzer erhält Zugriff auf die Datenbank des Betreibers, kann ein eigenes Profil anlegen und sich die Profile der anderen Nutzer ansehen. Um mit den anderen Nutzern in Kontakt treten zu können, stellt der Betreiber ein gesondertes, anonymes  Nachrichtensystem zur Verfügung.

 

(2) Die Nutzung der Kontaktplattform erfolgt über die Buchung einer kostenfreien Mitgliedschaft.

 

(3) Da die Kontaktplattform ausschließlich für private Zwecke angeboten wird, ist jegliche gewerbliche Nutzung nicht gestattet. 

 

(4) Der Betreiber übernimmt keine Garantie für das Zustandekommen von Kontakten im Sinne des Nutzers im Rahmen der Kontaktplattform flirtplace-one.de.



§ 3 Vertragsabschluss, Beginn des Vertrages, Laufzeit


(1) Mit Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch „Häkchensetzung“ mittels Mausklick bei der Anmeldung und der Eingabe aller für die Anmeldung notwendigen Daten, (§1(2)) und dem Abschluss der Anmeldung durch Betätigung des „Anmeldebuttons“ wird dem Nutzer eine Email an seine angegebene Emailadresse mit einem Bestätigungslink und der Widerrufsbelehrung und den Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoVgesendet. Mit Klick auf diesen Bestätigungslink bestätigt der Nutzer die Anmeldung und es kommt zum Vertragsabschluss  für eine kostenfreie Mitgliedschaft. 


(2) Der Nutzer hat ein Widerrufsrecht von 2 Wochen. Die Widerrufsbelehrung wurde in Textform als Email zugestellt und ist ebenfalls in § 5.nachzulesen. 

 

(3) Bei der Anmeldung ist der Nutzer zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet. Tut er dieses nicht, ist die NMC networks-media-consult Ltd. berechtigt, die Nutzerdaten sofort zu löschen und ggf. Anzeige zu erstatten und Schadensersatz zu verlangen. 

 



§ 4 Kosten,  Kündigung

 

(1) Die Nutzung des gesamten Service "flirtplace-one.de" ist kostenlos.

 

(2) Die Kündigung der Mitgliedschaft ist jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist möglich. Zur zweifelsfreien Identifizierung muss die Kündigung wenigstens Daten wie:  Benutzername und die bei der Anmeldung verwendete Emailadresse enthalten. Die Kündigung ist schriftlich per Email, per Post oder per Fax zu richten an: 

 

NMC networks media consult Ltd.
Heinrich-Heine-Str.1
39218 Schönebeck
Fax: 01805 – 910 900 79  (14 ct. aus dem deutschen Festnetz, Mobil abweichend max. 42 ct/min)

Email: stop@flirtplace-one.de



§ 5 Widerrufsrecht

 

(1) Der Nutzer hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform per Email, Fax oder Brief zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform nicht jedoch vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt das rechtzeitige Absenden des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:


NMC networks media consult Ltd.
Heinrich-Heine-Str.1
39218 Schönebeck
Email:
stop@flirtplace-one.de
oder Fax: +49 (0) 3928 – 900967 (Festnetz Deutsche Telekom) 


(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die vom Betreiber empfangene Leistung durch den Nutzer ganz oder teilweise nicht zurück gewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertersatz zu leisten.

 

(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber bereits mit der Ausführung der Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer z. B. durch die Aktivierung des Profils oder Nutzung des Services diese selbst veranlasst hat.


§ 6 Haftung des Betreibers 


(1) Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen (Mitgliederprofile) verantwortlich gemacht werden. Ebenfalls übernimmt der Betreiber keine Haftung für technisch verursachte Übertragungsverzögerungen oder gar Ausfälle. 

 

(2) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für das Zustandekommen von Kontakten im Sinne des Nutzers im Rahmen der Kontaktplattform flirtplace-one.de. Er stellt lediglich die Kontaktplattform zur Verfügung. 

 

(3) Da es möglich ist, dass Kunden den Service „flirtplace-one“ trotz Verbot in unzulässiger oder gar gesetzwidriger Weise nutzen, übernimmt der Betreiber keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Ebenfalls übernimmt der Betreiber keine Haftung dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst dritten Personen zugänglich gemacht haben, von diesen eventuell missbraucht werden. 

 

(4) Die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service und somit der jederzeitige ordnungsgemäße Betrieb, kann vom Betreiber nicht gewährleistet werden. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Qualitätsstörungen des Zugangs zum Service aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu verantworten hat bzw. aufgrund höherer Gewalt. Ebenfalls haftet der Betreiber nicht für eine unbefugte Kenntniserlangung Dritter („Hackern o. ä. ) von persönlichen Kundendaten. Der Betreiber schützt die Daten jeweils entsprechend dem Stand der Technik. 

 

(5) Der Betreiber haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, Organe und Erfüllungsgehilfen für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten und das nur insoweit, als er an der Entstehung des Schadens, im Verhältnis zu anderen Ursachen, mitgewirkt hat. 

 

(6) Bei einfacher Fahrlässigkeit kommt eine Haftung nur in Betracht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren und unmittelbar entstehenden Schaden beschränkt. 

 

(7) Der Betreiber haftet nicht für Inhalte anderer Websites, die über eine Verlinkung mit flirtplace-one.de erreicht werden. Insbesondere gilt dies für die Websites, die unter der Rubrik „Flirtlocations“ verlinkt sind sowie für die Websites, die über die plazierten Werbebanner erreicht werden.


§ 7 Pflichten des Nutzers 


(1) Der Nutzer ist allein verantwortlich für den Inhalt seiner Anmeldung und somit für alle Informationen, die er über sich bereitstellt. Ebenso versichert der Nutzer, dass alle angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Macht der Nutzer vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht Falschangaben, können von Seiten des Betreibers zivilrechtliche Schritte eingeleitet werden. Der Nutzer erklärt gegenüber dem Betreiber eindeutig, dass alle Daten seiner Anmeldung frei von Rechten Dritter sind. Dies gilt insbesondere für die Auswahl des Benutzernamens, für hochgeladene Fotos und in seinem Profil veröffentlichte Texte wie Liedtexte oder andere geschützte Texte. Bei Zuwiderhandlung des Nutzers stellt der Nutzer den Betreiber frei von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere der Rechteinhaber. Dazu gehören vor allem die Freistellung des Betreibers von sämtlichen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen sowie Schadensersatzforderungen und die Kosten für eventuellen Rechtsbeistand. Zudem behält sich der Betreiber die fristlose Kündigung des Vertrages vor. Sämtliche Vergütungsansprüche des Betreibers bleiben davon unberührt. 


(2) Der Nutzer versichert, die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Werbezwecken oder anderen kommerziellen Zwecken zu verwenden. 


(3) Entstehen dem Nutzer durch seine Anmeldung und/oder der Nutzung des angebotenen Services Nachteile jeglicher Art im Sinne von Klagen, Schäden, Forderungen oder Verlusten, verpflichtet er sich, den Betreiber schadlos zu halten.Ergeben sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, einem Verstoß gegen diese Geschäftbedingungen sowie wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte Ansprüche, verpflichtet sich der Nutzer den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen.  


(4) Der Nutzer verpflichtet sich, Nachrichten oder Emails vertraulich zu behandeln und diese nicht Dritten zugänglich zu machen, es sei denn, er hat die Zustimmung ihres Urhebers. Ebenso gilt dieses für Daten wie Namen, Telefonnummern, Emailadressen, Fax- und Telefonnummern, Wohnanschriften oder URLs usw. anderer Nutzer. 


(5) Ebenfalls verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu verwenden, das gilt insbesondere für:

• die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise          rechtwidrigem Materials

• andere Nutzer oder Personen nicht zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte   Dritter (einschließlich   Persönlichkeitsrechte) zu verletzen

• keine Daten oder Software oder ähnliches, das urheberrechtlich geschützt ist,    heraufzuladen, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen      Zustimmungen sowie keine Daten die einen Virus enthalten, sowie keine  Massenemails heraufzuladen

• die Nutzung des Service in einer Art und Weise, wodurch die Verfügbarkeit der    Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst wird

• das Versenden von Kettenbriefen

• das Versenden von Nachrichten, welche das Bewerben oder Anbieten von   Dienstleistungen oder Waren beinhalten oder in anderer Art und Weise   gewerblichen Zwecken dienen.

• Nennen von anderen Kontaktmöglichkeiten wie Namen, Adressen,    Emailadressen, URLs, Telefon- oder Faxnummern usw. in der Personenbeschreibung

• Der Nutzer stellt nur Fotos ein, deren Urheber er ist oder an denen er die   Nutzungsrechte besitzt.

• Das Foto muss den Nutzer abbilden. Abbildungen von Landschaften, Grafiken,   Blumen, Kindern, Tieren, etc führen zur Löschung des Fotos.

• Mit dem Hochladen von Fotos versichert der Nutzer, dass er keine Urheberrechte    verletzt und das die Fotos nicht den Verhaltsregeln / Verpflichtungen von flirtplace-   one.de widersprechen. 


(6) Eine Nichtbeachtung einer unter Punkt 7. genannten Verhaltensverpflichtungen führt zum sofortigen Ausschluss aus den Dienstleistungen des Betreibers und somit zur Kündigung der Nutzungsvereinbarung. Eine Verbreitung von sittenwidrigen, obszönen, ausländerfeindlichen, antisemitischen oder rechtsradikalen Inhalten,  oder Fotos, nach Auffassung des Betreibers, führt ebenfalls zum Ausschluss des Nutzers aus den Dienstleistungen des Betreibers.


§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrechte 


Die NMC networks media consult Ltd. (Betreiber) ist alleiniger Nutzer (im Verhältnis zum Kunden) sämtlicher Vervielfältigungs-,Verarbeitungs-, Verbreitungs- und sämtlicher Urheberrechte. Die Nutzung der gesamten Kontaktplattform „flirtplace-one“, der darin enthaltenen Inhalte sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.


§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Kollisionsrechts. Gerichtsstand ist Schönebeck. Als Wahlgerichtsstand kann immer auch der Gerichtsstand des Beklagten gewählt werden.


§ 10 Schlussbestimmungen                      


(1) Der Betreiber ist berechtigt, Erfüllungsgehilfen und dritte Dienstleister mit der Erbringung der Leistungen (Teil- oder Gesamtleistungen) zu beauftragen. Dies ist nur in einem Rahmen möglich, dass dem Nutzer keine Nachteile entstehen. 


(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder teilunwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.  


Stand: 30.04.2009

 

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